1. Allgemeines
Kärnten Werbung betreibt Websites, die der entgeltlichen oder unentgeltlichen Bewerbung Kärntens als Fremdenverkehrsland dienen. Alle Nutzer werden aufgefordert die folgenden Nutzungsbedingungen sowie die weiteren Rechtstexte aufmerksam zu lesen. Für die Nutzung der Websites ist das Einverständnis des Nutzers mit den untenstehenden Nutzungsbedingungen unbedingte Voraussetzung. Die Nutzung der Websites bedeutet, dass der Nutzer die Nutzungsbedingungen und alle anderen Rechtstexte akzeptiert. Für den Fall, dass der Nutzer die Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert, ist ihm die weitere Nutzung der Websites untersagt. Erfolgt ein Verstoß gegen alle oder einzelne Bestimmungen der untenstehenden Nutzungsbedingungen, bedeutet dies den unverzüglichen und automatischen Entzug der Nutzungsberechtigung für die Websites. Bei derartigen Verstößen behält sich Kärnten Werbung alle wie immer gearteten Ansprüche (z.B. Ansprüche aus Schadenersatz) gegenüber dem/den betreffenden Nutzer(n) vor.
2. Urheberrecht
Die Nutzung der Websites ist ausschließlich zu Informationszwecken sowohl für private als auch für berufliche Zwecke gestattet. Alle Inhalte auf den Websites sind urheberrechtlich geschützt. Dies unabhängig davon, ob Inhalte entgeltlich oder unentgeltlich angeboten werden. Jede Art der Vervielfältigung, Verbreitung, Vermietung, Verleihung, öffentlichen Zugänglichmachung oder andere Nutzung in welcher Art auch immer bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung von Kärnten Werbung und ist mangels einer derartigen Zustimmung ausdrücklich untersagt. Eine Ausnahme besteht dann, wenn in einer speziellen Bestimmung ausdrücklich Abweichendes geregelt wird. Verstöße gegen diese Bestimmung können insbesondere markenrechtliche, urheberrechtliche und wettbewerbsrechtliche Folgen nach sich ziehen. Kärnten Werbung behält sich ausdrücklich alle Urheberrechte und daraus erfließenden Nutzungsrechte (Werknutzungsrechte und Werknutzungsbewilligungen) und etwaige sonstige Rechte an den auf den Websites angebotenen Inhalten vor.
3. Datenschutz
Kärnten Werbung legt größten Wert auf den sorgfältigen Umgang mit Daten. Aus diesem Grund folgt die Datenschutzpolitik von Kärnten Werbung dem Grundsatz der Wahrung des Datengeheimnisses und betont in besonderer Weise den Schutz von Daten. Alle Nutzer werden aufgefordert, die Datenschutzerklärung zu lesen.
4. Gewährleistung
Kärnten Werbung kann nicht garantieren, dass die Websites immer und jederzeit erreichbar sind. Technische Fehler und/oder Wartungsarbeiten sowie andere Ursachen (z.B. Relaunch der Websites) können dazu führen, dass die Websites vorübergehend bzw. auch über längere Zeit nicht erreichbar sind. Kärnten Werbung übernimmt keine Verantwortung für eine bestimmte Verfügbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Websites. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Objektivität und Aktualität der auf den Websites angebotenen Inhalte leistet Kärnten Werbung keine Gewähr. Dies gilt in gleicher Weise für alle auf den Websites angebotenen Produkte und Dienstleistungen samt zugehöriger Beschreibungen und Preisangaben. Kärnten Werbung kann jederzeit ohne vorherige Ankündigung Anpassungen, Änderungen und Löschungen der Websites in ihrer Gesamtheit sowie der auf ihr präsentierten Inhalte vornehmen.
5. Haftung
Kärnten Werbung bzw. die mit Kärnten Werbung in Verbindung stehenden Personen bzw. Unternehmen haften nicht für wie auch immer geartete Schäden (z.B. entgangene Gewinne, frustrierte Aufwendungen, Schäden aus Verlust von Daten, entgangenen Verdienst, Ansprüche aus Bereicherungsrecht, Rechtsberatungs- und Vertragserrichtungskosten) – siehe unten zur Beschränkung der Haftungsbeschränkung. Dieser Haftungsausschluss bezieht sich insbesondere auf alle Schäden, die durch die Nutzung der Websites, durch die vorübergehende oder dauerhafte Unmöglichkeit der Nutzung der Websites (Downtime), durch die eingeschränkte Verfügbarkeit der Websites bzw. der darauf befindlichen Inhalte, durch die fehlerhafte Darstellung von Inhalten, durch die Darstellung fremder Inhalte sowie durch die Darstellung von Hyperlinks auf den Websites verursacht werden. Entstehen durch die Nutzung der Websites bzw. durch deren Inhalt Schäden an Hard- und/oder Software bzw. an anderen Datenbeständen, trifft Kärnten Werbung keine wie immer geartete Haftung. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die von Kärnten Werbung angebotenen Dienste auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig. Kärnten Werbung übernimmt keine Verpflichtung, die angebotenen Dienste unterbrechungsfrei und im Internet jederzeit abrufbar zu halten. Dem Nutzer ist bekannt, dass Kärnten Werbung auf die Möglichkeit des Internet-Zuganges, die Übertragungsgeschwindigkeit sowie die Verfügbarkeit und Stabilität der Netzverbindungen und -zugänge keinen Einfluss hat. Kärnten Werbung ist berechtigt, die Dienste aus internen Gründen, etwa zu Wartungszwecken, für eine angemessene Zeit zu unterbrechen. Insbesondere aus Gründen höherer Gewalt, bei Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen an den Anlagen von Kärnten Werbung oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind (z.B. Wartungsarbeiten, Reparaturen etc.) kann es zu einer zeitweiligen Beschränkung der Dienste kommen. Der Nutzer kann daraus keine Ansprüche ableiten, Kärnten Werbung wird jedoch auf eine schnelle Störungsbeseitigung hinwirken. Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste von Kärnten Werbung jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen, wie etwa entsprechende Computer, Modems etc. einzusetzen. Der Nutzer ist zudem verpflichtet, die Dienste nur unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in Anspruch zu nehmen und insbesondere jedwede missbräuchliche Inanspruchnahme der Dienste zu unterlassen. Soweit Dienste unentgeltlich erbracht werden, behält sich Kärnten Werbung das Recht vor, diese nach voriger Ankündigung jederzeit entgeltlich zu erbringen. Ein Anspruch auf Erbringung unentgeltlicher Dienste besteht in keinem Fall. Kärnten Werbung bietet den Nutzern auf den Websites insbesondere auch Dienste (etwa Informationen) an, die von Dritten vermittelt, erstellt oder sonst zur Verfügung gestellt werden. Kärnten Werbung wird nach Tunlichkeit danach trachten, durch den Betrieb des Internet-Portals keine Rechte Dritter, insbesondere, aber nicht ausschließlich Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstige Nutzungsrechte, zu verletzen. Kärnten Werbung übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass die von Nutzern in Anspruch genommenen Dienste (etwa Informationen) frei von Rechten Dritter, insbesondere, aber nicht ausschließlich von Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstigen Nutzungsrechten, sind. Eine Haftung für allenfalls daraus resultierende Schäden ist ausgeschlossen. Für den Fall, dass Kärnten Werbung auf den Websites kostenfreie Software-Downloads (z.B. Bildschirmschoner) anbietet, wird für deren Funktionsfähigkeit keine wie immer geartete Haftung übernommen. Insbesondere wird für eventuelle (Folge-)schäden, die aus der Verwendung der Software resultieren (z.B. Beschädigung des Betriebssystems) keine Haftung übernommen – siehe unten zur Beschränkung der Haftungsbeschränkung. Kärnten Werbung bemüht sich um die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf dieser Website enthaltenen Preisangaben. Da Kärnten Werbung die Preisangaben von Dritten erhält, hat sie aber keine Möglichkeit, diese auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Insbesondere sind die Angaben regelmäßigen Änderungen unterworfen. Kärnten Werbung übernimmt daher keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf den Websites enthaltenen Preisangaben. Dieser generelle Haftungsausschluss gilt unabhängig von der geltend gemachten Anspruchsgrundlage für leichte Fahrlässigkeit und gegenüber Unternehmern auch für grobe Fahrlässigkeit. Der Haftungsausschluss erstreckt sich auf vertragliche und außervertragliche Ansprüche.
Er erstreckt sich nicht auf Personenschäden oder auf zwingende Haftungsgesetze oder auf vorsätzliche Schädigung.
6. Änderungen
Kärnten Werbung hat jederzeit und ohne Vorankündigung das Recht diese Nutzungsbedingungen und alle anderen Rechtstexte in welcher Form auch immer zu ändern, anzupassen bzw. zu aktualisieren. Die jeweilige Fassung der gegenständlichen Nutzungsbedingungen ist bindend. Alle Nutzer der Websites sollten die gegenständlichen Nutzungsbedingungen und die zugehörigen Rechtstexte regelmäßig einsehen, um die Änderungen mitverfolgen zu können. Alle Nutzer der Websites erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die jeweils gültige Fassung für Nutzer wirksam wird, sobald diese die Website wieder besuchen und der aktuellen Fassung der Nutzungsbedingungen bzw. der anderen Rechtstexte nicht ausdrücklich und schriftlich widersprechen.
7. Hyperlinks
Kärnten Werbung haftet nicht für verlinkte Websites und deren Inhalte. Die auf den Websites vorhandenen Hyperlinks sind eine kostenlose Dienstleistung von Kärnten Werbung. Kärnten Werbung hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung bzw. Änderung der verlinkten Websites sowie auf die auf ihnen angebotenen Inhalte. Wenn Hyperlinks von den Websites auf fremde Inhalte verweisen, stellen diese keine Wertung der verlinkten Inhalte dar. Insbesondere übernimmt Kärnten Werbung keine wie immer geartete Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Objektivität und Aktualität dieser Inhalte. Der Zugriff auf Informationen, die durch Hyperlinks auf den Websites erreicht werden, liegt in der ausschließlichen Verantwortung des Nutzers. Alle Nutzer werden aufgefordert dazu auch die Bestimmungen zu Linking und Framing zu lesen. Für den Fall, dass Nutzer bemerken, dass ein Link auf rechtlich problematische Inhalte verweist, werden Sie gebeten, Kärnten Werbung per E-Mail an info@kaernten.at über diesen Link zu informieren, so dass dieser gegebenenfalls baldmöglichst entfernt werden kann.
8. Gerichtsstand/Erfüllungsort/Anwendbares Recht
Ist der Nutzer Unternehmer, so ist das für Klagenfurt am Wörthersee sachlich zuständige Gericht für sämtliche Streitigkeiten ausschließlich zuständig und gilt ausschließlich das materielle Recht Österreichs unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und nationalen Kollisionsrechts. Ist der Nutzer Konsument im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so gilt dies nur, wenn er in dessen Sprengel seinen Wohnsitz, seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder seinen Ort der Beschäftigung hat. Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche und Verpflichtungen ist der Sitz von Kärnten Werbung.
9. Salvatorische Klausel/Sonstiges
Für Nutzer, die Unternehmer sind gilt: Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der Nutzungsbedingungen berührt nicht die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen; diesfalls gelten jene Vereinbarungen als getroffen, welche rechtswirksam sind und der ursprünglichen Zielsetzung von Kärnten Werbung am nächsten kommen. Soweit Schriftlichkeit verlangt wird, genügt auch die Übermittlung per Fax oder per E-Mail diesem Erfordernis.
